Nachrichten Pressedienst
| Krone.at - Nachrichten |
| Bestechung von Politikern de facto straffrei Der U-Ausschuss zu diversen Korruptionsaffären untersucht seit einigen Wochen unter anderem den angeblichen Gesetzeskauf durch die Telekom Austria. Was dem damaligen Verkehrsminister Hubert Gorbach hierbei vorgeworfen wird, nämlich der Erlass einer an sich rechtskonformen Verordnung gegen Bezahlung im Jahr 2006, ist 2009 vom Gesetzgeber de facto straffrei gestellt worden. Ein "Fall Gorbach" ist also nicht mehr möglich, wie Experten nun kritisieren. "Was hat den Gesetzgeber da geritten?", meint etwa Politikwissenschaftler Hubert Sickinger. |
| Putin vor 130.000 in Stadion: "Der Sieg wird unser sein" Vor rund 130.000 seiner Unterstützer hat der russische Regierungschef Wladimir Putin am Donnerstag im Moskauer Luschniki-Stadion um das Vertrauen seiner Anhänger vor der Präsidentenwahl am 4. März geworben. "Der Sieg wird unser sein", rief der 59-Jährige von einer blauen Bühne der Menge zu. Das Staatsfernsehen übertrug den vorher nicht angekündigten Auftritt am Feiertag zu Ehren des "Beschützers des Vaterlandes", wie ihn seine Unterstützer nennen, am Donnerstag live. |
| Hirscher startet in Crans-Montana auch im Super-G Marcel Hirscher hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass er am Freitag in Crans-Montana den Super-G bestreiten wird. Ob der 22 Jahre alte Weltcup-Spitzenreiter am Samstag auch am zweiten Super-G teilnimmt, wird er erst am Freitagnachmittag nach dem Rennen entscheiden. Der Salzburger will nämlich Kräfte für den Riesentorlauf am Sonntag sparen. |
| Telekom will sich 20 Millionen Euro zurückholen Die Telekom Austria will sich aus den diversen Korruptionsaffären rund 20 Millionen Euro zurückholen und 20 Personen vor Gericht bringen. Es gehe darum, überall dort Geld zurückzufordern, wo "Zahlungen keiner Leistung gegenüberstehen", sagte Konzern-Boss Hannes Ametsreiter (Bild) am Donnerstag bei der Jahrespressekonferenz. Außerdem wurde bekannt, dass Kommunikationsmanager Michael Fischer beurlaubt wurde. |
| FPÖ, Grüne und BZÖ rechnen mit dem Sparpaket ab Das Sparpaket wird heute auf Antrag der Opposition in einer Sondersitzung dem Parlament vorgeführt. Begeistert hat das 26-Milliarden-Paket FPÖ, Grüne und BZÖ nicht, weshalb von ziemlich einhelliger Ablehnung ausgegangen werden kann. Die Grünen rechnen dabei in einer Dringlichen Anfrage mit der Regierung ab. Die Freiheitlichen haben bereits angekündigt, vor allem die Kürzung der staatlichen Bauspar-Prämie diskutieren zu wollen, das BZÖ ärgert sich wiederum, dass überhaupt steuerliche Maßnahmen ergriffen wurden. |
| Merkel bat Familien von Neonazi-Opfern um Verzeihung Im Berliner Konzerthaus hat am Donnerstag die offizielle Gedenkfeier für die Opfer der Neonazi-Mordserie in Deutschland stattgefunden. Die zentrale Rede bei der Feierstunde hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der am Freitag zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff hatte die Gedenkfeier auf Wunsch der Angehörigen der Opfer initiiert. Anlass ist die im vergangenen Herbst aufgedeckte Mordserie an neun Migranten und einer Polizistin, die der jahrelang unentdeckt gebliebenen Zwickauer Neonazi-Zelle zugeschrieben werden. |
| Polizei zerschlägt in Wien elfköpfigen Drogendealerring Seit Anfang 2010 hatte die Polizei gegen einen großen Drogendealerring ermittelt, nun wurden die letzten der insgesamt elf mutmaßlichen Dealer festgenommen. Im großen Stil sollen die Verdächtigen mit Kokain, Heroin, Cannabis und Opium gehandelt haben. Bei Hausdurchsuchungen stellten die Ermittler mehr als einen Kilo Kokain, über 4,5 Kilo Haschisch und 222 Gramm Heroin im Wert von insgesamt 300.000 Euro sicher. |
| EU-Bericht: Licht und Schatten für Österreich Licht und Schatten für die Entwicklung in Österreich hat die Konjunktur-Zwischenprognose der EU-Kommission aufgezeigt. Der Weg der wirtschaftlichen Erholung sei 2011 mit 3,1 Prozent Wachstum zwar beachtlich gewesen. Allerdings könnten die durchschnittlichen Lohnerhöhungen der vergangenen Jahre von 2,4 Prozent den Spielraum für mehr Beschäftigung 2012 etwas einschränken. |
| Verkleinerung des Nationalrates "eher symbolischer Akt" Breite Skepsis herrscht unter den Abgeordneten in Bezug auf die geplante Verkleinerung des Nationalrats von 183 auf 165 Abgeordnete. Kritisiert wird vor allem, dass die Nähe zu den Bürgern dadurch verloren gehe und die Arbeit nicht mehr schaffbar wäre. Besonders vonseiten der Opposition hagelt es Kritik, aber auch innerhalb der Regierungsparteien ist man uneins. Prinzipiell sei es mehr ein symbolischer Akt, der nicht viel einsparen würde, heißt es etwa von der ÖVP. |
| Junges Paar an Drachenwand aus Bergnot gerettet Auch im Winter fasziniert der Klettersteig Drachenwand bei Mondsee in Oberösterreich viele Bergsteiger. Ein junges Paar verirrte sich nun aber beim Abstieg über den Normalweg am Dienstagnachmittag in unwegsames, steiles Gelände. Unter größter Gefahr mussten sich zwölf Helfer der Bergrettung Mondsee durch eine steile Rinne, in der mehrere Lawinen abgegangen waren, zu den beiden hochkämpfen. |
| Turbulenzen bei der Telekom: Mega-Verlust im Vorjahr Telekom in Turbulenzen: Das teilstaatliche Unternehmen hat im Jahr 2011 einen Verlust von 253 Millionen Euro gemacht. Im Jahr zuvor war noch ein Gewinn von 195 Millionen Euro eingefahren worden. Alleine für das Geschäft in Weißrussland musste wegen der dortigen Hyperinflation ein Umsatzminus von 214 Millionen in der Jahresbilanz untergebracht werden. |
| Dutzende Tote bei Anschlagsserie im Irak Bei einer neuen Welle der Gewalt sind am Donnerstag im Irak mehr als 60 Menschen getötet worden. Alleine in der Hauptstadt Bagdad kamen bei mehreren Anschlägen mit Autobomben in schiitischen Stadtteilen mindestens 32 Menschen ums Leben. Ziel der Attacken waren vor allem Polizisten. Das irakische Innenministerium gab dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahestehenden Sunniten-Gruppen die Schuld an den Attentaten. |
| Strache wettert gegen Brüssel, Kyoto und ORF FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache hat in seiner Rede beim Politischen Aschermittwoch in Ried im Innkreis in Oberösterreich wieder einmal den Kanzleranspruch gestellt. Als Regierungschef würde er - "als Koalitionsbedingung" - die direkte Demokratie einführen, "ORF-Zwangsgebühren" und CO2-Zertifikate abschaffen und keinen vorauseilenden Gehorsam in Brüssel üben, meinte Strache vor der launigen Gesellschaft. |
| Zugunglück fordert Dutzende Tote und Hunderte Verletzte Bei einem schweren Zugunglück in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires sind am Mittwoch mindestens 49 Menschen getötet und etwa 650 weitere Personen teils schwer verletzt worden. Laut den Behörden rammte der mit rund 1.500 Passagieren voll besetzte Zug im morgendlichen Berufsverkehr im Bahnhof Once der Metropole einen Prellbock. Die Behörden vermuten einen Bremsschaden hinter dem Drama. Von der Regierung wurde eine zweitägige Staatstrauer ausgerufen. |
| 78-Jährige stürzte zu Hause: "Hat mir das Leben gerettet" Ein Greißler als Held: Bei seiner Tour durch Bad Pirawarth in Niederösterreich hat der Lebensmittel-Zusteller Thomas E. (Bild) - quasi im Vorbeifahren - einer im Haus gestürzten Frau das Leben gerettet. Die 78-Jährige hatte zuvor die ganze Nacht um Hilfe gefleht. "Sie haben mir das Leben gerettet", dankte die Pensionistin im Spital dem Kaufmann. |
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